Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Softwareprodukte

Stand: 09.05.2022

  

1. Geltungsbereich

1.     Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend "AGB") werden von der DreiMalM – Digitalmanufaktur, Kai Mummert, Schaberger Str. 77, 42659 Solingen (folgend "DreiMalM") verwendet.

2.     Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des §14 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

3.     Die AGB gelten für den Erwerb von Software. Es wird das Kaufrecht angewendet, mit Ausnahme der Softwareüberlassung auf Zeit (folgend „Software-Miete“), auf die das Mietrecht angewendet wird.

4.     Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.

5.     Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind ausgeschlossen.

 

2. Vertragsschluss

1.     Durch Bestellung der Software z. B. über unsere Internetseite, per E-Mail, Telefax oder Telefon gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss des Vertrages ab.

2.     DreiMalM nimmt das Angebot des Kunden durch eine Auftragsbestätigung, im Falle einer Bestellung über den Online-Shop eine Bestellbestätigung, an. Damit kommt ein Vertrag zwischen DreiMalM und dem Kunden zustande. 

 

3. Vertragsgegenstand und Funktionsbeschreibung

1.     Vertragsgegenstand ist die Lieferung der Produkte nach 3.2 soweit die Parteien keine abweichenden Vereinbarungen getroffen haben.

2.     Als Leistungsumfang gilt die Funktionsbeschreibung des Produktes welches zum jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf www.cometaerp.de/funktionen aufrufbar war.

3.     Die individuelle Anpassung der Software und Beratungsleistungen werden von DreiMalM nicht geschuldet, soweit dies nicht anderweitig vereinbart wird.

 

4. Nutzungsrechte

1.     Der Kunde erhält nach vollständiger Zahlung des vereinbarten Kaufpreises folgende Nutzungsrechte an der Software. Abweichende Vereinbarungen müssen gesondert getroffen werden.

2.     Die bestimmungsgemäße Nutzung der Software umfasst die betriebsinterne Verwendung der beschriebenen Funktionen (Ziffer 3.2) durch den Lizenznehmer, seine Angestellten für die Zwecke des Lizenznehmers.

3.     Dem Kunden ist nicht gestattet das eingeräumte Nutzungsrecht an Dritte zu übertragen oder Dritten den Gebrauch der Software zu ermöglichen.

4.     Beim Kauf der Software gelten die in 4.2-4.3 genannten Nutzungsrechte zeitlich unbefristet, bei der Software-Miete sind die Nutzungsrechte auf den im Vertrag genannten Zeitraum beschränkt.

5. Pflichten des Kunden

1.     Der Kunde ist verpflichtet sich über die Funktionsmerkmale der Software vor Vertragsabschluss zu informieren. Die Entscheidung über die Erfüllung seiner Bedürfnisse durch die Software liegt beim Kunden.

2.     Die Einrichtung einer Arbeitsumgebung zur Nutzung der Software liegt in der Verantwortung des Kunden.

3.     Der Kunde testet die Software vor dem Einsatz auf Mängelfreiheit im jeweiligen Arbeitsumfeld, insbesondere der verwendeten Hard- und Softwarekonfigurationen.

4.     Der Kunde ist verantwortlich, die Einwilligung zur Verarbeitung der Daten in der Software einzuholen, falls eine Einwilligung Betroffener erforderlich ist.

6. Leistungserbringung

1.     DreiMalM ist berechtigt die Software weiterzuentwickeln und zu aktualisieren. Ein Anspruch seitens des Kunden auf Aktualisierungen besteht jedoch nicht, soweit es nicht anders vereinbart wurde.

2.     Änderungen an der Software dürfen nur vorgenommen werden, soweit der Wert der Leistungen für den Kunden nicht eingeschränkt werden.

3.     Wegen technischer Änderungen, Updates oder Upgrades, die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb erforderlich sind, kann es zu kurzfristigen Störungen der Software kommen.

 

7. Vergütung

1.     Soweit nicht anderes vereinbart wurde, gilt für alle Leistungen der DreiMalM die aktuelle Preisliste, welche auf der Seite www.cometaerp.de/preise aufrufbar ist. Die Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

2.     Der in der Bestellung (Ziffer 2.1) ausgewiesene Betrag wird dem Kunden per Vorkasse in Rechnung gestellt. Soweit nicht anderes vereinbart wurde, ist der Betrag sofort ohne Abzug in Euro fällig.

3.     Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleiben sämtliche Rechte an der Software bei DreiMalM.

4.     Der Kunde ist mit der Übermittlung von Rechnungen in elektronischer Form (z. B. als PDF-Dokument per E-Mail) einverstanden. Für eine Zusendung der Rechnungen per Post kann DreiMalM ein Entgelt verlangen.

5.     Gebühren und andere Nebenkosten, die mit der Zahlung des Entgelts anfallen, sind ausschließlich vom Kunden zu tragen.

8. Gewährleistung

1.     DreiMalM gewährleistet, dass die Software nach aktuellen Regeln der Technik entwickelt wurde und frei von Mängeln ist.

2.     Als Mangel gilt die Abweichung der Funktionen der Software von der jeweils gültigen Funktionsbeschreibung (Ziffer 3.2).

3.     Eine Mangelgewährleistung entfällt, wenn der Kunde das Produkt nicht bestimmungsgemäß nutzt (Ziffer 3.2), das Produkt modifiziert wurde, oder Fehler auf Inkompatibilität mit anderen Hardware- oder Softwareprodukten besteht.

4.     DreiMalM entscheidet, ob ein Mangel durch Nachbesserung oder Neulieferung beseitigt wird.

5.     Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Mangel auf eine Fehlbedienung durch den Kunden zurückzuführen ist.

6.     Der Kunde verpflichtet sich keine Ansprüche von DreiMalM bezüglich Rechtsmängel zu fordern.

7.     Die Rechte nach gesetzlichen Vorschriften bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.

 


 

9. Haftung

1.     Die verschuldensunabhängige Haftung nach § 536 a BGB (Deutsches Bürgerliches Gesetzbuch) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen.

2.     Die Haftung von DreiMalM – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist ausgeschlossen.

3.     Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

4.     Wurde die Sicherung der mit der Software erfassten Daten nicht vertraglich vereinbart, ist der Kunde für regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.

 

10. Supportleistungen

1.     DreiMalM bietet dem Kunden einen kostenfreien Support per E-Mail, innerhalb der regulären Geschäftszeiten. Kundenanfragen werden in der Regel innerhalb von zwei Werktagen beantwortet.

2.     Über den kostenfreien Support hinaus kann der Kunde weitere Supportleistungen buchen.

 11. Referenzkunde

1.     Für die Dauer des Vertrags ist DreiMalM berechtigt, den Kunden gegenüber Dritten als „Referenzkunden“ zu benennen sowie den Namen und das Firmenlogo zum Zweck der Referenzangabe aufzunehmen.

12. Schlussbestimmungen

1.     Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2.     Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist Solingen.

3.     Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.

4.     Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.